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Nutzungsbedingungen (Stand: 01.09.2007)


Präambel

BAYEXNA ist eine multimediales Onlinejournal (nachfolgend “BAYEXNA“ genannt), auf welcher unter den Domains Bayexna.de, Bayexna.eu und Bayexna.com Nachrichten, aktuelle Informationen und Fotoreportagen zu unterschiedlichen Themen z.B. aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Stadtleben und Sport aus der Region München und Bayern herausgegeben werden.Neben den kostenlosen Leistungen werden auf BAYEXNA auch kostenpflichtige Dienste angeboten.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung von BAYEXNA durch die Nutzer.Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von BAYEXNA ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens BAYEXNA gegen andere Allgemeine Geschäftsbedingungen führt nicht dazu, daß diese damit als vereinbart gelten.BAYEXNA ist nicht verantwortlich für die Angebote von Internetanbietern, auf die BAYEXNA von seinen Internetseiten verlinkt oder die BAYEXNA vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen dieser anderen Anbieter. Dies gilt insbesondere im Bereich ‚Werbung’, hier stellt BAYEXNA lediglich eine Vertriebsplattform für die Einstellung von Anzeigen der jeweiligen Werbepartner zur Verfügung. Bei Inanspruchnahme der in dem Bereich ‚Werbung, angebotenen Angebote entsteht zwischen dem Nutzer und dem Werbepartner eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von einer etwaigen Rechtsbeziehung zwischen BAYEXNA und dem Nutzer. Die Rechtsbeziehung zwischen dem Werbepartner und Nutzer richtet sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen und Betriebsprozessen des Werbepartners.


2. Änderungsvorbehalt

BAYEXNA ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von BAYEXNA für die Mitglieder zumutbar ist. BAYEXNA wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per email an die vom Mitglied angegebene Adresse unterrichten
Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. BAYEXNA verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.Für den Fall, daß das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für BAYEXNA das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.


3. Betreiber

Das multimediale Onlinejournal BAYEXNA wird von

Martin Fröhlich
Max Regerstr. 15
85591 Vaterstetten

als Betreiber und verantwortlichem Redakteur zur Verfügung gestellt.

4. Registrierung

Die Nutzung von BAYEXNA ist grundsätzlich kostenlos und für jedermann zugänglich. Die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste von BAYEXNA setzt eine Registrierung des Mitglieds und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus.Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei wahrheitsgemäßem und vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Der Nutzer versichert, daß die von ihm im Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten von BAYEXNA gemachten Angaben zu
seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie das Geburtsdatum und die E-Mail Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und daß er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten BAYEXNA unverzüglich anzeigt. Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Paßwort für den Zugang zu BAYEXNA fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, daß seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies BAYEXNA umgehend mitzuteilen. BAYEXNA übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. BAYEXNA wird Sie nie nach Ihrem Paßwort fragen, außer im Rahmen der Kündigung nach den ersten drei Buchstaben des Paßwortes. Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber dem Betreiber von BAYEXNA Herrn Martin Fröhlich ein Angebot auf den Abschluß eines Nutzungsvertrages für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste auf BAYEXNA ab.BAYEXNA behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.Die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste von BAYEXNA ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet.Sobald BAYEXNA das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link.Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen BAYEXNA und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die multimediale Plattform zustande.

5. Erlaubte Nutzungen

Die Nutzung von BAYEXNA ist ausschließlich zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet.Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Nutzung durch Vervielfältigung, Verbreitung,Veröffentlichung oder die öffentliche Zugänglichmachung ist ohne schriftliche Genehmigung von BAYEXNA untersagt.

6. Verfügbarkeit

Die Leistungen von BAYEXNA werden dem Nutzer unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.BAYEXNA bemüht sich abzusichern, daß dem Nutzer die Leistungen von BAYEXNA ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden, wodurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. BAYEXNA ist ferner berechtigt, die angebotenen Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

7. Haftung

BAYEXNA stellt eigene Informationen zur Verfügung und verlinkt zu Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet.Diese Informationen dienen allein Informationszwecken, ohne daß sich der Nutzer auf die Aktualität,Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen vertrauen kann. BAYEXNA übernimmt für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen keine Garantie oder Haftung.Sämtliche Rechte an den Informationen und Bildern auf BAYEXNA, einschließlich sämtlicher Urheberrechte und sonstigen gewerblicher Schutzrechte, die sich auf die Informationen und Bilder beziehen, verbleiben beim Urheber des Bildes.Die Haftung von BAYEXNA, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche
Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet BAYEXNA für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8. Verbotene Nutzung

BAYEXNA darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.BAYEXNA darf nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritten zu verletzen.Die Nutzung von BAYEXNA in einer Weise, die die Verfügbarkeit des Onlinejournals oder der sonstigen Dienste von BAYEXNA für andere Mitglieder nachteilig beeinflußt, ist untersagt.
Es ist verboten, Beiträge, Bilder oder sonstige Informationen von BAYEXNA für rechtswidrige Zwecke zu verwenden. Insbesondere ist die Verwendung für nachfolgende Zwecke verboten:

- Nutzungen, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht,Leistungsschutzrecht, Namens- und
Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht;
- pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende
Darstellungen;
- Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung;
- unwahre Behauptungen;
- Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen;
- Herabwürdigung des Urheber oder der abgebildeten Person/en;
- Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien.
- Boykottaufrufe jeglicher Art

9. Schlußbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlichrechtlichem Sondervermögen ist Erfüllungsort für die Zahlungsverpflichtung des Bestellers sowie Gerichtsstand München. BAYEXNA behält sich jedoch das Recht vor, am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.